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Institut für Politikwissenschaft und Soziologie

Einblick in den Maschinenraum der EU: IPS-Exkursion nach Brüssel

Flüchtlingsdramen im Mittelmeer, Griechenland-Krise, TTIP, Ukraine-Konflikt, drohender Brexit - die Europäische Union ist derzeit in aller Munde. Um den Studierenden die komplexen politischen Abläufe in der EU näher zu bringen, organisierten Prof. Müller-Brandeck-Bocquet und Dr. Carolin Rüger im Rahmen ihres Ergänzungsmoduls „Europäische Integration: Stand, Problemfelder, Entwicklungsperspektiven“ und in Kooperation mit der Europäischen Akademie Bayern eine mehrtägige Exkursion nach Brüssel. An die vorbereitende Seminarphase in Würzburg schloss sich vom 26. bis 30. Juli 2015 die Studienfahrt an. Die Leiterin der Europäischen Akademie Bayern, Frau Schmitz-Lenders, begleitete und bereicherte die Exkursion mit Impulsvorträgen zu den einzelnen Besuchen.

Nach dem Begrüßungsabend mit gemeinsamem Abendessen auf Einladung der Europäischen Akademie Bayern startete die EU-Woche mit einem Vortrag zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Oberstleutnant i. G. Per Wolfhagen vom Crisis Mangement Planning Directorate führte nicht nur in die militärischen Strukturen des Europäischen Auswärtigen Dienstes, des Neuzugangs im institutionellen Gefüge der EU, ein; eindrücklich berichtete er auch vom GSVP-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik. Die Schilderungen, die der Referent mit Fotos „aus dem Feld“ veranschaulichte, zeigten, dass die EU durchaus in der Lage ist, einen Beitrag als sicherheitspolitischer Akteur zu leisten.

Nach einer regen Diskussionsrunde stand als nächstes das Europäische Parlament auf dem Programm. Albrecht John, Referent des Besucherdienstes, erläuterte die Arbeitsweise der europäischen Volksvertretung und stand den Studierenden für deren zahlreiche Fragen zur Verfügung. Auch Dr. Clemens zur Hausen und Philipp Krieg, Mitarbeiter bei MdEP Kerstin Westphal, gaben den Exkursionsteilnehmern Auskunft zu ihrem Arbeitsplatz als Referenten einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments und zu aktuellen Themen der Europapolitik. Eine politisch-historische Stadtführung durch die „europäische Hauptstadt“ bildete den offiziellen Abschluss des ersten Tages.

Der folgende Tag stand ganz im Zeichen der Europäischen Kommission. Prof. Ralf von Ameln, Mitglied des Sprecherteams in der Generaldirektion Kommunikation, berichtete kurzweilig und interaktiv von der Rolle der Europäischen Kommission. Auch die Asylpolitik der EU wurde thematisiert und kontrovers diskutiert. Das Zukunftsthema „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert“ erörterten die Studierenden anschließend ausführlich in einem Fachgespräch mit Christian Staat, dem persönlichen Referenten von Kommissar Günther Oettinger.

Dass die Mitgliedstaaten ein zentrales Element der Brüsseler EU-Maschinerie sind, machte Dr. Christine Wistuba von der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union (StäV) deutlich. Anhand vieler Beispiele gab sie hochinteressante Einblicke in die Verhandlungsdynamik zwischen den Entscheidungsträgern der Europapolitik. Zudem konnte sie als Leiterin des Referats Umwelt in der StäV auch hinsichtlich der Klimapolitik und dem bevorstehenden Gipfel in Paris aus dem Nähkästchen plaudern.

Für den Bundesstaat Deutschland spielen natürlich auch die Bundesländer eine herausgehobene Rolle in der Europapolitik. Grund genug, auch die Bayerische Vertretung in Brüssel zu besuchen, die neben dem Europäischen Parlament im ehemaligen Institut Pasteur, dem bayerischen „Château“, residiert. Der Referent Philipp Holzheid informierte die Exkursionsteilnehmer nicht nur über die Rolle der Bundesländer im institutionellen Gefüge der EU, sondern auch über Themen wie die hoch umstrittene PKW-Maut.

Den Abschluss und einen weiteren Höhepunkt des Besuchs in Brüssel bildete der Vortrag von Dr. Stefan Leifert, Korrespondent des ZDF in Brüssel. Er berichtete aus der Warte des Journalisten vom Brüsseler EU-Geschehen und schilderte den Wandel der EU vom Nicht-Thema zu einem Dauerbrenner in den Medien. Angesichts der zahlreichen Fragen der Zuhörer und Zuhörerinnen überzog der ZDF-Referent die „Sendezeit“ bereitwillig und stand auch für anschließende Praktika-Anfragen noch zur Verfügung.

Als es mit dem Bus schließlich wieder zurück von Brüssel nach Bayern ging, nahmen die Teilnehmer und Teilnehmerinnen nicht nur vielfältige Eindrücke vom offiziellen Programm und vom Freizeitprogramm in der „Hauptstadt der EU“ mit nach Hause, sondern auch die eine oder andere Idee für die eigene Zukunfts- und Berufsgestaltung.

Fotos: Anian Winkler; Carolin Rüger; Rat der EU; Europäische Kommission

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